Ausweispflicht in Deutschland: Was gilt für Ausländer?

Gesetzliche Bestimmungen: Ist in Deutschland Ausweispflicht?

In Deutschland ist es verpflichtend, einen gültigen Ausweis zu besitzen und mit sich zu führen. Die Ausweispflicht betrifft alle Menschen, die sich in der Bundesrepublik aufhalten – Staatsangehörige sowie Ausländerinnen und Ausländer. Bei einem Grenzübertritt muss jede Person ebenfalls einen Identitätsnachweis mit sich führen. Innerhalb des Schengenraums genügt hierfür in der Regel der Personalausweis.

Keine Ausweispflicht: Bei diesen Ausnahmen gelten Befreiungen

Die Ausweispflicht in Deutschland gilt nicht uneingeschränkt. Es gibt Personengruppen, die von der Pflicht befreit sind, einen Ausweis mitzuführen oder bei Kontrollen vorzulegen. Hier sind die wichtigsten Ausnahmen im Überblick:

1. Minderjährige: Kinder unter 16 Jahren sind nicht dazu verpflichtet, stets einen Ausweis mit sich zu führen. 
2. Diplomatische Immunität: Personen mit diplomatischem Status oder Angehörige konsularischer Vertretungen sind von der allgemeinen Ausweispflicht befreit. Sie weisen sich über spezielle diplomatische Dokumente aus.
3. Schutzsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen: Personen, die sich in einer Erstaufnahmeeinrichtung befinden, sind nicht immer verpflichtet, ihren Ausweis ständig bei sich zu tragen. Die entsprechenden Behörden regeln, wie der Nachweis der Identität erfolgt.
4. Medizinische Gründe: Schwerkranke oder pflegebedürftige Personen können unter Umständen von der Mitführungspflicht entbunden werden. In solchen Fällen kann es ratsam sein, dass pflegende Angehörige ein Ausweisdokument mit sich führen, um Probleme zu vermeiden. 

Reisepass und Ausweispflicht: Diese Ausweise sind für Ausländer anerkannt

Ausländerinnen und Ausländern können verschiedene Dokumente als Identitätsnachweis dienen. Diese sind stets mitzuführen und der Polizei oder anderen Beamtinnen und Beamten auf Verlangen vorzuzeigen. Verschiedene Herkunftsstaaten stellen dabei unterschiedliche Dokumente aus. In Deutschland anerkannt sind vor allem:

• Nationalpass
• Personalausweis 
• Passersatz/Ausweisersatz
• Grauer oder Blauer Pass

Wenn Sie eine Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis oder einen anderen Aufenthaltstitel besitzen, sollten Sie diesen ebenfalls stets bei sich tragen. Neben dem Pass oder Ausweis kann auch dieses Dokument wichtig sein und von Beamtinnen und Beamten von Ihnen verlangt werden. Falls Ihr Aufenthaltstitel abgelaufen ist und Sie auf die Entscheidung über einen neuen Antrag warten, dient eine Fiktionsbescheinigung als Nachweis. Wichtig ist, dass die Dokumente stets gültig sind. Abgelaufene Ausweise oder Titel erfüllen die Ausweispflicht nicht.

Polizeikontrolle: Mitführen von Ausweisdokumenten

Bei einer Polizeikontrolle in Deutschland müssen Sie auf Verlangen ein gültiges Ausweisdokument vorzeigen. Oft wird zusätzlich auch der Aufenthaltstitel verlangt. Können Sie keinen Ausweis vorlegen, wird Ihre Identität und Ihr Aufenthaltsstatus vor Ort oder auf der Polizeiwache überprüft. Das kann zusätzliche Zeit in Anspruch nehmen und als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. In manchen Fällen droht ein Bußgeld. Es ist daher ratsam, stets einen gültigen Reisepass, Personalausweis oder Aufenthaltstitel mitzuführen, um unangenehme Situationen mit den Behörden zu vermeiden.

Altersbestimmungen zur Ausweispflicht in Deutschland

In Deutschland gilt die Ausweispflicht grundsätzlich ab dem 16. Lebensjahr. Jugendliche und Kinder, die jünger sind, benötigen keinen eigenen Ausweis, jedoch müssen die Erziehungsberechtigten sicherstellen, dass die Identität bei Bedarf nachgewiesen werden kann. Eine Geburtsurkunde oder ein Kinderreisepass sind hierfür geeignet.

Für Aufenthaltstitel gelten in der Regel die gleichen Bestimmungen: Kinder unter 16 Jahre sind von der Pflicht befreit, einen Nachweis für Ihr Aufenthaltsrecht bei sich zu haben, während ältere Jugendliche einen gültigen Titel mit sich führen sollten.

Reisen mit Baby: Ist ein Ausweis erforderlich?

Bei Auslandsreisen gelten meist andere Regeln: Auch Babys und Kinder benötigen hier einen eigenen Ausweis. Innerhalb der EU reicht oft ein Kinderreisepass, der vor der Reise beantragt werden muss. Außerhalb der EU gelten länderspezifische Anforderungen, wie etwa ein biometrischer Reisepass. Informieren Sie sich daher frühzeitig über die Einreisebestimmungen des Ziellandes.

Mögliche Strafe bei Verstößen gegen die Ausweispflicht in Deutschland

Eine Missachtung der Ausweispflicht wird vor allem bei Kontrollen durch die Polizei, das Ausländeramt oder andere Behörden relevant. Können Sie kein gültiges Dokument vorlegen, wird dies als Ordnungswidrigkeit behandelt.
Die genauen Folgen hängen vom Einzelfall ab und können von einem Bußgeld bis hin zu weiteren Sanktionen reichen, die Ihren Aufenthaltsstatus betreffen. Ohne Ausweisdokumente werden beispielsweise Aufenthaltstitel nicht verlängert.

Ausweis abgelaufen – was tun?

Ein abgelaufener Ausweis gilt nicht mehr als gültiges Identitätsdokument. Ist Ihr Ausweis abgelaufen, sollten Sie unverzüglich einen neuen beantragen. Im besten Fall kümmern Sie sich schon etwa 3 Monate vor dem Ablaufdatum Ihres Ausweises um einen neuen. Immerhin nimmt die Neuausstellung einige Zeit in Anspruch.

Bei einer Polizeikontrolle oder Behördengängen kann das Fehlen eines gültigen Dokuments Probleme verursachen, da Ihre Identität nicht nachgewiesen werden kann. Je nach Situation drohen ein Bußgeld oder Konsequenzen der Ausländerbehörde. Wenden Sie sich deshalb schnellstmöglich an die zuständige Behörde oder Ihr Konsulat, um einen neuen Pass oder Ausweis ausstellen zu lassen. Gleiches gilt auch für den Aufenthaltstitel: Kümmern Sie sich auch hier rechtzeitig um eine Verlängerung. 

Quellen: 

• § 1 PassG
• § 1 PAuswG
• § 3 AufenthG
• § 48 AufenthG